SSW, KWS, Alkohol und Personenkontrolle 2 - nun habe ich schon wieder eine Frage

Zitat

Original von rencor
Als ich an der Reihe war hab ich direkt einen Beamten darauf hingewießen, dass ich eine Gaspistole dabei habe [...]

Waffe wurde zur Gefahrenabwehr eingezogen, dass Spiel kenn ich ja schon.
Beim Alcotest hatte ich 0,8 Promille.

[...] meinte der eine Beamte, dass er ein Schreiben an den Sachbearbeiter anfertigen will, wonach ich charakteristisch nicht zum Fuehren geeignet waere, da sich ja Waffen und Alk nicht gut vertragen wuerden.[...]

Nichts dazu gelernt?

Das Zauberwort lautet :

Zitat

§ 6 Persönliche Eignung
(1) Die erforderliche persönliche Eignung besitzen Personen nicht,
wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie
1. geschäftsunfähig sind,
2. abhängig von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln, psychisch krank oder debil sind
oder....

u.U. auch :

Zitat

§ 5 Zuverlässigkeit
(1) Die erforderliche Zuverlässigkeit besitzen Personen nicht,
.......,
2. bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie
a) Waffen oder Munition missbräuchlich oder leichtfertig verwenden werden,
b) mit Waffen oder Munition nicht vorsichtig oder sachgemäß umgehen oder diese Gegenstände nicht sorgfältig verwahren werden,

......

Also durchaus möglich, meiner Meinung nach.
Ich finde Waffen und Alkohol gehören nicht zusammen, auch wenn es "nur" eine SSW ist.

Joachim

Bei diesem Promillewert finde ich es lächerlich..vorallem nach den neulichen Äusserungen von Herrn Beckstein Stichwort 2 Maß Bier / Fahrtüchtigkeit...

Wie sieht es denn mit irgendwelchen Verbrechern aus dort fragt auch keiner wenn sie im Stoff jemand zusammenschlagen oder mit solchen Waffen bedrohen...das wird am Ende noch Strafmildernd ausgelegt...wo leben wir denn überhaupt???

Hättest du jetzt soviel im Blut, dass du nichtmehr geradeaus laufen könntest etc dann würde ich es einsehen.

Vielleicht solltet ihr die solche SSW´s führen eben auf etwas anderes zurückgreifen wenn man evtl. angetrunken dann von einer Streife durchsucht wird bzw werden könnte nach einer Feier. Könnte man eigentlich schon im Vorfeld vermeiden vorallem da du sowas schonmal durch hattest...was aber auch für deine Eignung des führens spricht finde ich ist wie du die Beamten darauf aufmerksam gemacht hast (gut sollte man immer machen). Das kann auch keiner verdrehen und da würde ich versuchen dort aufzubauen sollte wirklich was kommen...

Zitat

Original von 5-atü

Nichts dazu gelernt?

Hm, das verstehe ich allerdings auch nicht, da Du ja schon einmal diese "Erfahrung" gemacht hast.

Ich denke mal, da Du mit 0,8 Promille auch schon fahruntüchtig bist, dass der Beamte mit seiner Einschätzung Deiner Zuverlässigkeit bei dem Sachbearbeiter Deines KWS, offene Türen einrennen wird.

Zitat

Original von pupsnase
Das Zauberwort lautet :

......

Moment! Alkohol im Blut alleine reicht ja dann scheinbar nicht aus, wenn der Threadstersteller kein Alki ist!

...ich muss aber meinen Vorredner dahingehend Recht geben, dass ich, wenn ich schonmal auf dieser Art "aufgefallen" wäre, es nicht noch ein Zweites mal hätte darauf ankommen lassen.

Ich sag nur "Wer sich in Gefahr begiebt, kommt darin um".

Trotzdem: Bei 0,8 Promille mangelnde Zuverlässigkeit zu unterstellen finde ich etwas übertrieben, aber das steht auf nem anderen Blatt.

Zitat

Original von Knallebum

Trotzdem: Bei 0,8 Promille mangelnde Zuverlässigkeit zu unterstellen finde ich etwas übertrieben, aber das steht auf nem anderen Blatt.

Naja, es heisst ja immer: "Vor Gericht, auf dem Amt und auf hoher See sind wir in Gottes Hand."

Wer weiss, was ein etwas übereifriger Sachbearbeiter aus der ganzen Geschichte strickt, oder was der Polizeibeamte letzendlich in seinem Schreiben verzapft.

@ pupsnase

Zitat

Ich finde Waffen und Alkohol gehören nicht zusammen, auch wenn es "nur" eine SSW ist.

eine ssw ist eine waffe !

@ Knallebum
Es muss kein Beweis vorliegen sondern nur die berechtigte Annahme, und was berechtigt ist liegt dann wieder im Auge des Betrachters.

@ pmarinellis
Deshalb habe ich das nur in Anführungsstriche gesetzt.

Joachim

Tja es gibt halt nette Polizisten und es gibt super nette Polizisten,,,

Hast du die Quittung denn nu bekommen??
Ich versteh nicht was sowas soll... Wenn ihr keinen MIst gebaut habt gibts keinen Grund überhaupt irgentwas zu beschlagnahmen... Wozu??

Man wurde vorher von der Behörde für tauglich erklärt. Das heißt ja wohl auch, das man betrunken keinen MIst gebaut hat.

weiße Weste is weiße Weste..........

Ich verstehs nicht.

Klar Passt der Alkohol da nicht rein. Aber auch beim Autofahren ist es bis 0,5promille relativ ob man fahren kann oder darf. wie war das? auch schon bei 0,3 mit auffälliger Fahrweise gibts konsequenzen. Und der Straßentest is wohl auch nich so ganz zuverlässig.

Wenn die Beamten Dir die SSW abgenommen haben, objektiv berechtigterweise oder auch nicht, hätten sie Dir zumindest auf Verlangen eine Quittung ausstellen müssen. Wenn sie das nicht getan haben, wirst Du Deine SSW wahrscheinlich nie wieder sehen. Ich hätte mir an Deiner statt die Namen, Dienstgrade und Dienststelle der Beamten aufgeschrieben (wenn sie denn so korrekt sind und das rausgeben). Ansonsten den Beamten hinterher zur Wache und den Vorfall sofort melden.

Ich habe ja kürzlich sehr schlechte Erfahrungen mit zwei Zivilbeamten gemacht. Mittlerweile richtet sich meine erste Frage im Gespräch mit Polizisten auf deren Personalien / Dienstausweis. Da hat man wenigstens was in der Hand hinterher. Gerade wenn die eh schon Deine Personalien überprüfen bleibt ja Zeit für Dich, Dir im Gegenzug deren zu notieren. Zumindest theoretisch.

Kleine Off-Topic-Anekdote: Vorgestern mit Motorschaden auf der Autobahn liegen geblieben. ADAC angerufen, wer war als erstes da? Richtig, ein Streifenwagen. "Was machen Sie denn hier?" Ich: "Wonach sieht es denn aus?" Die: "Wir sind informiert worden, dass hier zwei Fußgänger auf der Autobahn rumlaufen."

Sodann hatte ich die Namen der beiden Herren, ohne dass ich mich selbst ausweisen musste. Letzten Endes hat mich jemand "denunziert", weil ich hinter der Leitplanke mit angezogener orangenen Weste 150 m zurück gelaufen bin und mit dem Warndreieck die Unfallstelle markiert habe. Der zweite Fußgänger war ein nicht mal dreijähriges Kind. Anstatt uns irgendwie weiter zu helfen, belehrten die Beamten mich noch etwas und fuhren dann weiter, um unsere Welt zu retten.... Nicht gerade eine schöne Situation mit einer Dreijährigen auf der Bahn liegen zu bleiben und neben einem rauschen ungebremst Autos an einem vorbei. Der nächste Parkplatz kam 300 Meter weiter...

Also ich dachte Waffen führen ist nur erlaubt mit 0,0 Promille, also ohne Grenze. Sobald man mehr hat darf man keine Waffe mehr führen, oder seh ich das falsch?

Zitat

Original von pupsnase
@ Knallebum
Es muss kein Beweis vorliegen sondern nur die berechtigte Annahme, und was berechtigt ist liegt dann wieder im Auge des Betrachters.

Rein Hypothetisch:

Der Entzug des KWS ist doch ein Verwaltungsakt, oder?

Hat man dann nicht das Recht des Widerspruchs?

Wenn ja, müsste dann die Behörde nicht die Unzuverlässigkeit (d.h. Sucht) nachweisen?

...in was für nem Rechtstaat leben wir den, wenn die reine persönliche Vermutung eines SB's für die Entziehung einer waffenrechtlichen Erlaubnis reichen würde.

Zitat

Original von DIE_HARD
Bei diesem Promillewert finde ich es lächerlich..vorallem nach den neulichen Äusserungen von Herrn Beckstein Stichwort 2 Maß Bier / Fahrtüchtigkeit...

Beckstein hat gesagt, dass man noch heimfahren kann, wenn man in 6-7 Stunden(wird oft weggelassen, leider auch in deinem Post ) 2 Maß Bier trinkt.
Laut Promille-Rechner hat ein 30 jähriger Durchschnittsmann nach dem Genuss von 2 Liter 6%igem Bier und vollem Magen(es wird ja auch gern gegessen) innerhalb von 6,5 Stunden einen Promille-Wert von 0,45.
Das heißt, dass er fahren darf. Und die meisten können das dann auch noch.
Also stimmte die Aussage unseres Ministerpräsidenten definitif!!!
Auch wenn es ihm klar sein müsste, dass man so etwas in unserer Zeit nicht sagen sollte, weil die meisten nicht darüber nachdenken und sich den Empörungen anschließen.

Das wollte ich nur mal klarstellen, weil Becksteins Aussage von allen Seiten zerrupft wurde...

Zitat

Original von Knallebum
Hat man dann nicht das Recht des Widerspruchs?

Ja, hat man.

Zitat

Original von Knallebum
Wenn ja, müsste dann die Behörde nicht die Unzuverlässigkeit (d.h. Sucht) nachweisen?

Tun sie doch. Ist genau wie im Straßenverkehr, wer mehrfach mit Alkohol, oder einmal aber mit Promillewerten die ein Normaltrinker nicht erreicht aufgegriffen wird, ist für die Behörde Alkoholabhänig. Aus Behördlicher Sicht hat die Blutprobe erst einmal ausreichende Beweiskraft. (Ich weiß nicht wie das bei Waffen ist, im Verkehr reicht der Atemalkohol in der Regel nicht, da die Atemalkohol x2=Blutalkohol in Promille bestenfalls als Faustformel gesehen werden kann. Wurde hier eigentlich überhaupt eine Blutprobe genommen?)

Willst Du dagegen widersprechen musst Du deinerseits erst einmal wieder Beweise auf den Tisch legen, z.B. ein Medizinisch-Psychologisches-Gutachten.

Noch schwieriger wird es bei der Annahme das mit Waffen und Munition nicht vorsichtig und sachgemäß umgegangen wird. Denn da reichen dem Gesetz Tatsachen die eine Vermutung nahe legen, und Besoffen mit einer Waffe herumzulaufen, sogar Schußbereit zu Führen, ist wohl ohne Zweifel eine solche.

Ohne Blutprobe ist das nicht gerichtsfest.
Problem wäre nur, wenn beide Beamte aussagen, dass sie auch was gerochen hätten, Auffälligkeiten vorhanden waren oder du es gar zugegeben hast.

Im Übrigen ist der Atemalkoholtest freiwillig und bei der Sachlage hätten sie dich kaum zu einer Blutprobe mitnehmen können.

Nächstes Mal höflich ablehnen.