Frage zum Tragen der SSW in der Öffentlichkeit

Aus den Beförderungsbedingungen der Deutschen Bahn:

7.2 Beförderungsausschluss
7.2.1 Von der Mitnahme als Handgepäck oder Traglast sind Gegenstände und Stoffe ausgeschlossen,
die geeignet sind, Mitreisende zu stören oder zu verletzen oder den Wagen zu beschädigen.
Ausgeschlossen sind insbesondere gefährliche Stoffe und Gegenstände, Schusswaffen,
explosive und entzündbare Stoffe und Gegenstände, entzündend wirkende, giftige, radioaktive,
ätzende und ansteckungsgefährliche Stoffe sowie sonstige gefährliche Güter nach
dem Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter (GGBefG) und der hierzu ergangenen
Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung auf der Straße und
mit Eisenbahnen (GGVSE), Mopeds oder Mofas und Gegenstände und Stoffe, deren Beförderung
aufgrund sonstiger Rechtsvorschriften verboten ist.
Zitat Ende

Dies gilt generell für alle Reisende, d.h. Menschen, die mit dem Ticket eine
Beförderungsleistung gekauft haben. Nicht für Behördenangehörige oder
Wachleute, die auf dem Gelände der Bahn in ihrer Eigenschaft als
Ordnungskraft tätig sind.
Von Ausnahmen ist nicht die Rede.

BGH, Beschl. v. 22. Februar 1991 – 1 StR 44/91
Veranstaltungen im Sinne des § 39 Abs. 1 WaffG sind planmäßige, zeitlich eingegrenzte, aus dem Alltag herausgehobene Ereignisse.
Hingegen kann die Verurteilung wegen Führens von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen keinen Bestand haben. Nach den Feststellungen der Strafkammer führte der Angeklagte am 26. April 1989 in der öffentlichen Spielhalle »Casino MC Royal« in Nürnberg in einem Schulterhalfter einen mit fünf Platzpatronen geladenen Revolver mit dem Prüfzeichen der physikalisch-technischen Bundesanstalt sowie zwei Knallkörper mit einem dazu passenden Abschußbecher mit sich. Diese Feststellungen tragen die Verurteilung wegen eines Vergehens nach § 53 Abs. 3 Nr. 5 i.V.m. § 39 Abs. 1 WaffG nicht.
Der vom Angeklagten mitgeführte Schreckschußrevolver steht einer Schußwaffe gleich (§ 1 Abs. 2 WaffG). Diese Vorschrift erfaßt insbesondere auch Geräte zum Abschießen von Platzpatronen (Kartuschenmunition) und von pyrotechnischer Munition (vgl. WaffwV Nr. 1.2.1; Hinze, Waffen und Waffenrecht, 2. Aufl. S. 6; Steindorf in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, WaffG § 1 Anm. 4).
Jedoch handelt es sich bei dem Besuch der Spielhalle nicht um die Teilnahme an einer öffentlichen Veranstaltung im Sinne des § 39 Abs. 1 WaffG. Der Umstand, daß die Spielhalle jedermann - von möglichen Altersbeschränkungen abgesehen - zugänglich war, erfüllt nicht dieses Tatbestandsmerkmal. Die schlichte »Öffentlichkeit« eines Ereignisses reicht nicht aus, das nach § 35 Abs. 1 oder Abs. 4 WaffG erlaubte Waffentragen zu einem unerlaubten zu machen. Diese Bestimmungen gestatten, sofern ihre Voraussetzungen vorliegen, das Waffentragen in der Öffentlichkeit, auch wenn größere Menschenansammlungen (z.B. Bahnhof, öffentliche Verkehrsmittel, Kaufhaus, Tierpark) anzutreffen sind. § 39 Abs. 1 WaffG schränkt, ebenso wie § 2 Abs. 3 VersammlG, diese allgemein erteilte Erlaubnis ein. Nach der Absicht des Gesetzgebers (vgl. BT-Drucks. 6/2678 S. 33) soll das Verbot des § 39 Abs. 1 WaffG solche Zusammenkünfte - beispielsweise zum Zwecke des Vergnügens, der Unterhaltung, des Kunstgenusses, der wirtschaftlichen Werbung - erfassen, welche nicht unter § 2 Abs. 3 VersammlG (öffentliche Versammlungen oder Aufzüge) fallen, bei denen aber ähnliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bestehen (vgl. WaffVwV Nr. 39.1). Der in § 39 Abs. 1 WaffG verwendete Begriff der öffentlichen Veranstaltung liegt im Grenzbereich der Versammlung einerseits, der bloßen zufälligen Menschenansammlung andererseits. »Veranstalten«, etymologisch »ins Werk setzen«, »herrichten« (Grimm, Deutsches Wörterbuch) bezieht sich auf ein bestimmtes »ausgerichtetes« Ereignis, dieses hat »Teilnehmer« oder »Besucher« sowie regelmäßig einen »Veranstalter« und hebt sich ab von alltäglichen Vorgängen, Ereignissen und ständig zur Benutzung vorhandenen Einrichtungen und Lokalitäten.
Öffentliche Veranstaltungen im Sinne des § 39 Abs. 1 WaffG sind demnach planmäßige, zeitlich eingegrenzte, aus dem Alltag herausgehobene Ereignisse, welche nicht nach der Zahl der anwesenden Personen, sondern nach ihrem außeralltäglichen Chrakter und jeweils spezifischen Zweck vom bloßen gemeinsamen Verweilen an einem Ort abgegrenzt und in der Regel jedermann zugänglich sind, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablaufprogramm haben. Nach Ansicht des Gesetzgebers treten bei solchen besonderen, außeralltäglichen Ereignissen durch das Führen von Waffen Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf, welche über die normalen, vom Waffenführen in der Öffentlichkeit ausgehenden Gefahren hinausreichen. Eine örtliche und zeitliche Begrenztheit des einem bestimmten Zweck dienenden Ereignisses ist erforderlich, um den Begriff der »Veranstaltung« nicht uferlos auszudehnen. Dauerhafte Vergnügungen etwa, welche, wie Vergnügungsparks, Tiergärten etc., den Charakter besonderer Ereignisse verloren haben und zu festen Dauereinrichtungen sowohl in örtlicher wie in zeitlicher Hinsicht geworden sind, fallen daher nicht unter den Begriff der Veranstaltung im Sinne des § 39 Abs. 1 WaffG; andererseits sind etwa Volksfeste oder Sportveranstaltungen, solange sie sich innerhalb eines eingegrenzten Rahmens halten, auch dann erfaßt, wenn ihre zeitliche Dauer sich über mehrere Tage oder Wochen erstreckt und die Teilnehmer oder Besucher vielfach wechseln.
Bei Gast- und Unterhaltungsstätten ist zu unterscheiden: Der - jeweils nach Örtlichkeit und Besucherzielgruppe im Einzelfall zu bestimmende - normale Betrieb einer derartigen Lokalität ist keine Veranstaltung. Dagegen können unter § 39 Abs. 1 WaffG beispielsweise Tanzveranstaltungen fallen, welche als besonderes, herausgehobenes Ereignis in einer Gaststätte stattfinden, nicht aber der normale Betrieb einer Diskothek. Dort wiederum können »Veranstaltungen« stattfinden, wenn es sich um besonders veranlaßte, zeitlich abgegrenzte Ereignisse handelt, so z.B. der Auftritt von »live« spielenden Musikern oder eine »Miß-Wahl«. Auf die Anzahl der jeweils anwesenden Personen kommt es hierbei nicht an; die gesetzliche Differenzierung zwischen »Öffentlichkeit« und »Veranstaltung« knüpft nicht an die Personenzahl von Menschenansammlungen, sondern an die spezifische Stimmung bei außeralltäglichen Ereignissen an, welche Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in sich birgt.
Nach den dargestellten Abgrenzungsgesichtspunkten hat der Angeklagte keine Veranstaltung im Sinne des § 39 Abs. 1 WaffG besucht. Eine Spielhalle ist, wie jede Gaststätte, schlicht öffentlich.

@ mansour

Bei der Bahn würde ich es im Zweifel darauf ankommen lassen. Führe ich die Waffe korrekt am Mann, ist sie kein Handgepäck und keine Traglast. Widersinnig ist das allemal, da streng genommen etwa auch alle Sportler von der Bahn ausgeschlossen wären, die ihre Waffe zur Sportstätte transportieren. Genau genommen wäre sogar die Mitnahme von Abflussreiniger, diversen Düngern etc. verboten. Millionen Menschen verstoßen damit alltäglich gegen die Beförderungsbedingungen der Bahn. Mehr als rausschmeißen können sie den Fahrgast sowieso nicht, wenn sie den Verstoß feststellen. Was praktisch unmöglich sein dürfte, da Durchsuchungen der Polizei vorbehalten sind. Genauso rausschmeißen müssten sie andererseits auch die Oma, die ihren Abflussreiniger in der Einkaufstasche führt. Absolut ätzende Stoffe

Mich hätten sie auch mal rausschmeissen müssen. Ich habe mein Sound-System für den PC in der Bahn mitgenommen. Laut AGB wäre das ein Gegenstand der dazu geeignet wäre die anderen Fahrgäste durch Lärm zu belästigen, auch wenn keine Steckdose da ist, in der AGB steht nur "dazu geeignet". Gleiches gilt für Handy usw. Also müsste man da nackt rein, dazu noch ohne Hände und Füße, denn die sind dazu geeignet andere Fahrgäste zu verletzen, also laut AGB der DB auch verboten!

Wobei das in manchen S- und U-Bahnen auch während der Fahrt nötig ist

@ andi46: Solange jetzt niemand auf die Idee kommt ne Ssw in der Bahn zu ziehen... Aber recht hast du schon.

Im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), wozu auch der Regionalverkehr der Bahn in dieser Region gehört, ist das in den allg. Beförderungsbedingungen - praxistauglich - so geregelt:

§ 3 Von der Beförderung ausgeschlossene Personen
(1) Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit oder Ordnung des Betriebes oder für die
Fahrgäste darstellen, sind von der Beförderung ausgeschlossen. Soweit diese
Voraussetzungen vorliegen, sind insbesondere ausgeschlossen
[...]
3. Personen mit geladenen Schusswaffen, es sei denn, dass sie zum Führen von
Schusswaffen berechtigt sind.

Von daher dürfte sich die wenig praxistaugliche Lösung in den Beförderungsbedingungen der Bahn ohnehin nur dann als relevant zeigen, wenn der Fernverkehr genutzt wird, da sich die Regionalverkehre stets nach den Beförderungsbedingungen der zuständigen regionalen Verkehrsverbünde richten.

Mich würde in diesem Zusammenhang interessieren, wie das in München bspw. im MVV geregelt ist.

Allerdings schließe ich mich der Argumentation an, wonach eine Waffe, die ordnungsgemäß und mit der nötigen Erlaubnis am Mann geführt oder ordnungsgemäß transportiert wird, nicht - schon allein aus praktischen Erwägungen - unter die wohl anders auszulegende Regelung der Beförderungsbedingungen der Bahn fällt.

In diesem Sinne...

Zitat

Original von Jermaine25Bln

3. Personen mit geladenen Schusswaffen, es sei denn, dass sie zum Führen von
Schusswaffen berechtigt sind.

Das würde dann ja bedeuten, dass es erlaubt ist, wenn man nen KWS hat, eine SSW mitzunehmen, da man ja durch den KWS zum Führen einer SSW berechtigt ist.

Würde mich jetzt auch mal interessieren, wie das in anderen Regionen geregelt ist.

Zitat

Original von Jermaine25Bln
Im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), wozu auch der Regionalverkehr der Bahn in dieser Region gehört, ist das in den allg. Beförderungsbedingungen - praxistauglich - so geregelt:

§ 3 Von der Beförderung ausgeschlossene Personen
(1) Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit oder Ordnung des Betriebes oder für die
Fahrgäste darstellen, sind von der Beförderung ausgeschlossen. Soweit diese
Voraussetzungen vorliegen, sind insbesondere ausgeschlossen
[...]
3. Personen mit geladenen Schusswaffen, es sei denn, dass sie zum Führen von
Schusswaffen berechtigt sind.

Von daher dürfte sich die wenig praxistaugliche Lösung in den Beförderungsbedingungen der Bahn ohnehin nur dann als relevant zeigen, wenn der Fernverkehr genutzt wird, da sich die Regionalverkehre stets nach den Beförderungsbedingungen der zuständigen regionalen Verkehrsverbünde richten.
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Alles anzeigen

Für den Regionalverkehr gilt folgende Regelung:

Zitat aus den Beförderungsbedingungen der Bahn
1.2 Produktklassen
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(ii) für den Nahverkehr
• Produktklasse C: InterRegioExpress (IRE), RegionalExpress (RE), RegionalBahn (RB) und S-Bahn (S).
1.3 Ausnahmen
Diese Bedingungen gelten nicht für Fahrten in Zügen der Produktklasse C,
die ausschließlich auf Strecken eines einzelnen Verkehrsverbundes, einer
Tarifgemeinschaft oder eines S-Bahn-Tarifbereichs stattfinden; für diese ist
der für solche Strecken jeweils geltende Tarif maßgebend.
Für andere als die in Nr. 1.2 genannten Züge gelten besondere
Beförderungsbedingungen.
Zitat Ende

Es gibt also keine generelle, bundesweite Regelung für den
Regionalverkehr. Es muss sich jeder selbst erkundigen, ob er nun die SSW
mitnehmen darf oder nicht.
Das dürfte oft nicht leicht sein. Wer weiß schon, ob er sich überhaupt
und wenn ja, in welchem Verkehrsverbund er sich gerade bewegt und
ob die Fahrt ausschließlich auf Strecken des jeweiligen Verbundes
stattfindet.

Im Münchner Verkehrsverbund gilt:
A. Gemeinsame Beförderungsbedingungen
.
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(2) Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit oder Ordnung des
Betriebes oder für die Fahrgäste darstellen, sind von der Beförderung
ausgeschlossen. Soweit diese Voraussetzungen vorliegen, sind
insbesondere ausgeschlossen
1. Personen, die unter dem Einfluss geistiger Getränke oder anderer
berauschender Mittel stehen,
2. Personen mit ansteckenden Krankheiten,
3. Personen mit geladenen Schusswaffen, es sei denn, dass sie zum
Führen von Schusswaffen berechtigt sind.

Bachforelle

Zitat

Original von rencor
@ andi46: Solange jetzt niemand auf die Idee kommt ne Ssw in der Bahn zu ziehen... Aber recht hast du schon.

Ich würde auch in der Bahn einen Pfeffer-Spray einsetzen, den ich zur Abwehr bissiger Hunde -zufällig- mit führe, wenn eine Notwehr- / Nothilfe-Situation eintritt. Lieber verletzte ich mich etwa selbst mit, als das ich irgendeinem Straftäter die Gewalt überlasse. Natürlich in Abwägung möglicher Kollateralschäden. Was wäre wohl geschehen, wenn bei den Flügen 911 Passagiere Abwehr-Waffen gegen die Terroristen gehabt hätten - haben dürfen? Hätte es vielleicht Tausende Menschenleben gerettet?

Ein Pferrerspray einzusetzen, wäre in einer Bahn sowieso wesentlich besser, da man damit eher auf die Person bzw. den Hund zielen kann ohne andere Personen in Mitleidenschaft zu ziehen als beispielsweise mit einer SSW. Wenn jemand eine mit Pfeffer- oder Gaspatronen geladene SSW zu Notwehrzwecken in ner Bahn einsetzt, sehe ich einen ganzen Zug voll weinender und hörgeschädigter Leute am nächsten Bahnhof einfahren.

Zitat

Original von hmpf
Ein Pferrerspray einzusetzen, wäre in einer Bahn sowieso wesentlich besser, da man damit eher auf die Person bzw. den Hund zielen kann ohne andere Personen in Mitleidenschaft zu ziehen als beispielsweise mit einer SSW. Wenn jemand eine mit Pfeffer- oder Gaspatronen geladene SSW zu Notwehrzwecken in ner Bahn einsetzt, sehe ich einen ganzen Zug voll weinender und hörgeschädigter Leute am nächsten Bahnhof einfahren.

Das meinte ich mit meiner Frage zu 911. Ich denke, die Passagiere der Maschinen wären Gott dankbar gewesen, wenn sie -nur- heulend aus den Maschinen hätten aussteigen können, statt 911 zu begründen. Selbst Hörschäden hätten sie lieber hingenommen, wie ihren Tod und den Tod von tausenden Menschen, die frei jeder Notwehr-Möglichkeit Terroristen ausgeliefert ihre Realität in ihrem Leben waren. Weshalb wir uns nicht mal gegen Terroristen verteidigen dürfen, wird mir immer unverständlich bleiben.

Das Passagiere in Flugzeugen Abwehrmittel mitführen dürfen halte ich dann doch für eine weniger gute Idee, besonders, weil potenzielle Terroristen auch erstmal Passagiere sind und dann auch solche Abwehrmittel mitnehmen dürften. Viel besser wäre der Gedanke, die Flugzeug-Crew damit auszustatten.

Zitat

Originally posted by hmpf
Das Passagiere in Flugzeugen Abwehrmittel mitführen dürfen halte ich dann doch für eine weniger gute Idee, besonders, weil potenzielle Terroristen auch erstmal Passagiere sind .....

Sicherlich ist es dann auch einfacher für Terroristen, Abwehrmittel mit ins Flugzeug zu nehmen. Sie wären aber dann nicht die Einzigen, die etwas dabei hätten. Wenn alle Waffen verboten sind, dann haben nur die Terroristen welche an Bord und können somit Gewalt ausüben.
Die Bewaffnung des Flugzeugpersonales halte ich für rein unpraktisch. Entweder alle oder keiner. Wie schnell hat eine der netten Stewardessen kein Verteidigungsmittel mehr. Bei der Enge im Flugzeug kann man das schneller abnehmen als sie sich umdrehen können.

Ich dachte auch mehr an die Piloten, um evtl. Attentäter an der Übernahme des Flugzeugs zu hindern.
Ja, wenn das damals so gewesen wäre, hätte die Sache vielleicht anders ausgehen können. Aber seit dem hat sich ja einiges sicherheitsmäßig verändert. Bessere Sicherheitskontrollen, Skymarshalls (die dummerweise nicht bei jedem Flug dabei sind) usw.

Gilt mein eigenes Auto eigentlich noch als "befriedeter Raum" ??