Polizei kann Einsatzkosten kassieren

na klasse...

dann muß man sich ja jetzt für alles was man machen möchte vorher ne polizeiliche (schriftliche) Freigabe holen, damit einem nicht nachher die Einsatzkosten berechnet werden..

Wie schnell die Polizei gerufen wird wird jeder wissen, der schonmal mit Ankündigung bei den Nachbarn im Sommer sein Party in den Garten verlegt hat oder nach seiner Hochzeit hupend durch den Ort gefahren ist.. (erstes ist mir, zweites einem guten Freund passiert..)

Und für die Freigabe kriegt man dann auch noch Kosten in Rechnung gestellt..

Gruß
Steinschleuder

Normalerweise zahlt doch der die Musik, der sie auch bestellt.

Wenn also der Nachbar der Softairkiddies unnötigerweise die Polizei ruft, sollte dann nicht eher er zahlen?
Vorausgesetzt, die Kiddies verhalten sich gesetzeskonform!

Bei der Hund im Auto lag fahrlässige Tierquälerei vor, das ist ein klares Vergehen und die 83€ für den Einsatz an sich sind noch moderat.

Fragend,
Stefan

Das finde ich vollkommen in Ordnung!

Man zahlt ja selbst beim Autounfall - als Verursacher für die Polizei die "Anfahrtskosten" (ca. 35 EUR).

Warum also nicht, wenn man die Polizei zu einem Einschreiten zwingt, also herausfordert?!

In den Medien war zu Softairspielereien immer nur zu lesen, wie leicht man die Waffen mit einer echten verwechseln könnte.
Aber spätestens am Einsatzort wird wohl jeder noch so scharfe Obermeister am "Pfft" hören können, dass es Erbsenpistolen sind.

Die Selbstgefährdung ist also gar nicht so hoch.

Die Aussicht auf 100 Euro oder mehr an Gebühren/ Einsatzkosten schreckt da vermutlich eher ab.

Zitat

Original von HWJunkie
Bei der Hund im Auto lag fahrlässige Tierquälerei vor, das ist ein klares Vergehen und die 83€ für den Einsatz an sich sind noch moderat.

Fragend,
Stefan

wenn ne Straftat oder eine Ordnungswiedrigkeit festgestellt wird, gibt es dazu gesondert und berechtigt einen drauf.. das wird der Tierquäler sicher extra zu spüren bekommen haben..

Zitat

Original von Baller-Bolle
........Aber spätestens am Einsatzort wird wohl jeder noch so scharfe Obermeister am "Pfft" hören können, dass es Erbsenpistolen sind.............
.

Aber nur wenn das "Piff" auch zu hören ist.

Obba Gerrit

also um das am konkreten fall (hund und überhitztes auto) festzumachen,
das war in stuttgart schon mitte der achtziger jahre so, nur damals musste soweit ich mich erinnern kann der rechnung ein staatsanwaltschaftliches ermittlungsverfahren (also eine anzeige) vorliegen, während seit mitte/ende der neunziger jahre die rechnungsstellung im ermessensspielraum der ermittelnden beamten liegt.
also wir (rettungsdienst in o.g. grossstadt) bekamen schon damals regelmässig die rechnungen der ordnungshüter, die wir im rahmen der amtshilfe für eigentlich
nicht polizeiliche aufgaben zur unterstützung riefen.
warum also nicht der privatmann? zumal in manchen fällen, wenn die rechnungsstellung publik wird, sich der eine oder andere bürger die hinzuziehung der ordnungshüter wegen in nachbarschaftlicher zweisamkeit zu lösender thematas zweimal überlegen wird und hierdurch die zahl der zu banalen zwisten eilenden beamten in dem maß zurückgehen kann wie die rettung von zB katzen aus einen baum seit die feuerwehr auch rechnungen stellt.

Das war ja neulich auch Thema in der Lindenstrasse..........(Koffer aus Spass entwendet und versteckt>>>>grosseinsatz wg Bombenverdacht)

Das ist ja auch so eine Sache, die Polizei ist in gewissen Themen etwas sensibilisiert. Sei es eine Gruppe SA Spieler mit Tarnuniformen oder abgestellte Gegenstände. Wer Polizeieinsätze fahrlässig verursacht, sollte dafür auch die Kosten tragen (Hund im Auto etc.)
Ein Bekannter hat sich einen Spass gemacht und ist auf seinem Autodach herumgesprungen um einen Polizeieinsatz zu provozieren.........nach dem die Polizei in da runter geholt hat...."ist mein Wagen!".Sowas Ist nicht in Ordnung, da vieleicht in dem Moment die Polizei woanders wirklich gebraucht wird. Ist die Polizei aus eigenen Stücken gekommen finde ich, sollten keine Kosten erhoben werden. Kommt die Polizei jedoch weil jmd. angerufen hat sollte der Verursacher die Kosten tragen.
Ausserdem gibt es auch noch "Vortäuschung von Straftaten", das könnte strengenommen schon in Frage kommen wen man zum Spass mit einer Spielzeugwaffe auf jmd schiesst (in der Öffentlichkeit) oder?

leute die ständig die Polizei wg Lapalien rufen sollten auch zahlen( da kenne ich genug)

Sagt blos , die Polizei kommt bei euch wenn man da anruft?????

Als ich die gerufen habe weil es echt mal nötig war(bewaffneter raubüberfall) hat es 40 Minuten gedauert. Es war Sonntag 16.00 Uhr und 4 km Luftlinie vom Hauptrevier einer 200 000 Einwohner Stadt. Gute Leistung!

Polizeieinsätze werden doch wohl immer von der Allgemeinheit (Steuerzahler) bezahlt. Schließlich sind die Polizisten die da evtl. kommen ja schon vorhanden und im Dienst sind sie wohl auch.
Was passiert denn mit den zusätzlichen Einnahmen ?
Vielleicht sollte die Polizei, oder wer auch immer, mal einen Gebührenkatalog herausgeben, damit man vorher weiß worauf man sich einlässt, wenn man die Polizei ruft.

Zitat

Original von man at arms
Was passiert denn mit den zusätzlichen Einnahmen ?
Vielleicht sollte die Polizei, oder wer auch immer, mal einen Gebührenkatalog herausgeben, damit man vorher weiß worauf man sich einlässt, wenn man die Polizei ruft.

also bei uns gibt es ein amtlich mitteilungsblatt der verbandsgemeinden und da
steht alle paar jahre genau dieser gebührenkatalog für Feuerwehr und Polizei für
die unterschiedlichen Verbandsgemeinden drin .

erwin

Na ja, seltsamerweise hat auch jemand geklagt, und muss die Einsatzkosten nicht übernehem.
Die Beamten haben einen geparkten Wagen mit "Scheibe unten" und offen im Wagen liegenden Fahrzeugbrief abschleppen lassen, da sie es nicht geschafft haben das Fenster zu schließen (vermutlich elektrische Fensterheber und kein Schlüssel).
Warum dann hier wegen offensichtlicher Leichtsinnigkeit oder Dummheit des Fahrzeugführers die Steuerzahler zur Kasse gebeten werden, verschliesst sich mir!

Zitat

Koblenz - Die Polizei kann Gebühren für Per­sonal- und Sach­kos­ten von den Bürgern ver­lan­gen, die mit ihrem Ver­hal­ten einen Poli­zei­ein­satz nötig gemacht haben. Es sei nicht zu recht­fer­tigen, dass die All­gemein­heit die Kosten tragen solle, ent­schied das Ober­ver­wal­tungs­gericht (OVG) Rhein­land-Pfalz in einem am Montag ver­öffent­lich­ten Urteil.

Nicht die Person die die Polizei anruft wird belangt,sondern die Person die in seiner Handlungsweise einen Einsatz provoziert.
Sollte der Anrufer aber sich einen Ulk und/oder wichtig machen,oder nur versuchen seinen Nachbarn zu ärgern,der sollte doppelt zahlen !

Nette Nachbarn hast du da.....

@ALFHA

Zitat

Dass dieser Mensch mittlerweile immer noch den Polizei-Einsatz abbezahlt, zeigt mir dass schon früher Polizeibehörden Regress genommen haben. In diesem Fall erfüllt mich das doch mit etwas Schadenfreude und Genugtuung. Man möge mir diese menschliche Schwäche verzeihen.

Ich verzeihe Dir
Ich hatte ein ähnliches Erlebnis.Leute,reinigt eure Waffen niemals auf einen Balkon den Nachbarn einsehen können,man(n) sieht sonst plötzlich grün/beige in ungewohnter Anzahl

Ist ja recht interessant wie schnell bei euch die Polizei kommt.
kurze Storry dazu:

Wir waren Zelten (10 Leute und ja mit Genemigung des örtlichen Angelervereins ) an einem kleinen See direkt neben unserem Dorf (5min Fußmarsch) wir sind ein kleines Dorf haben aber ein eigenes Polizeirevier. Auf jeden Fall hörten wir auf einmal mitten in der Nacht die Schreie einer Frau wir sind dann mit Fackeln um den halben See gelaufen und haben am Wasser eine Frau gefunden mit zerfetzten Klamotten die sagte das ihr da einer an die Wäsche wollte und abgehauen ist als er die Lichter gesehen hatte wir haben sie erst mal beruhigt und aufgepeppelt wir wollte sie gerade mit zu Haubtstraße geleiten als uns auffiel das uns jemand folgt wir sind dann zügiger gelaufen bis einer meinte gesehen zu haben das er eine Waffe hat. wir haben öfter genau hingeschaut und es sah wirklich so aus (soweit man das auf die entfernung bei Mondlicht sehen konnte auf jeden Fall sind wir gerannt was das Zeug hält. dann die Polizei gerufen und alles geschildert und dann der hammer : Wir sollte die Nacht bei unseren Zelten warten sie schicken morgen vormittag eine Streife vorbei. was soll das ? die Frau is mit dem Fahrrad dann zu Polizei gefahren. und wir saßen nun bei unseren zelten haben noch mal alles abgesucht und keinen gefunden. 8 stunden nach dem wir angerufen hatten kam dann endlich mal eine streife hat unsere personalien aufgenommen und ist wieder gefahren. das war das erste und letzte mal das ich die Polizei gerufen habe. Was da alles hätte passieren können ....

Zitat

Original von ALFHA1802
Grosses Lob für unsere Münchner Polizei. Gerade bei Belästigung von Frauen verstehen die Münchner Beamten keinen Spass. Ich wohne in der Nähe des Olympia-Stadion, nach einer Veranstaltung wurde eine Besucherin im der Nacht auf dem Heimweg am Rande einer Schrebergartensiedlung überfallen.
In kürzester Zeit schwebte ein Polizei-Hubschrauber über dem Bezirk und jede Kreuzung war mit Polizeifahrzeugen besetzt. Der Hubschrauber hat mit seinem FLIR-Nachtsichtgerät den Täter aufgespürt, der sich im Dunkeln in Sicherheit wiegte.

Gruss
Alfred

Dank unseres Innenministers Dr. Günther Beckstein!

Gruß
Jochen