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Also!
Wenn man eine Waffe in Spanien mit F kauft, diese unter 7,5 Joule hat, ABER für diese Waffe keinerlei Muster, Daten etc. hinterlegt sind (ob nun PTB oder Beschussamt ist egal) besitzt man eine illegale Waffe!
Diejenigen, die so eine in Spanien gekauft haben, werden dies wohl bestätigen können. Da gab es hier vor Jahren schon Themen zu!
Der Importeur muss ein Muster hinterlegen, welches überprüft wird!
Viele Grüße
Thorsten
Edit: Gefunden!
Wenn man eine Waffe in Spanien mit F kauft, diese unter 7,5 Joule hat, ABER für diese Waffe keinerlei Muster, Daten etc. hinterlegt sind (ob nun PTB oder Beschussamt ist egal) besitzt man eine illegale Waffe!
Nein, das ist Quatsch.
Der Importeur muss ein Muster hinterlegen, welches überprüft wird!
Ja, der handelt gewerblich. Für den gelten ganz
andere Bedingungen.
Hast Du Dir den obigen Link eigentlich mal durchgelesen?
Auch ein LG braucht in DE eine Zulassung/Abnahme!!
Ach was soll´s!
Ich geb´s auf! 
Macht mal!
Viele Grüße,
Thorsten
Ich bin kein Jurist, möchte aber zwei Standpunkte einbringen:
1. Strittig, aber....
Das 
könnte durchaus als Schriftzeichen verstanden werden, im Sinne einer zum Beweis im Rechtsverkehr geeigneten und bestimmten Gedankenäußerung, deren Aussteller erkennbar ist (entweder durch das Importeurs-/Herstellerkennzeichen oder den Ortsstempel des Beschussamtes). Dann ist es eine Urkunde (Wikipedia "Urkunde").
Importiert man mit diesem Kennzeichen, das "draußen" nicht mit der Absicht angebracht wurde, Konformität mit dem deutschen Beschussgesetz zu verdeutlichen, weil....
- der Hersteller es nur mal so auf Vorrat für eine zukünftige Zulassung hat anbringen lassen, d.h. kein deutsches Zulassungsmuster existiert oder
- keine Baugleichheit mit dem in D vertriebenen und zugelassenen Modell existiert, was der werte Privatbesteller erst nach Erhalt prüfen kann....
könnte der Gebrauch unechter oder verfälschter Urkunden im Rechtsverkehr unterstellt werden (Wikipedia Urkundenfälschung) .
Die Unterscheidung gewerblich - privat ist da gegenstandslos.
2. Unstrittiger.......
Selbst wenn man behauptet, das ;F: sei rein als Aufdruck oder Gravur allein durch seine Optik wirksam, werden Gerichte bei Zweifeln die Intention des Gesetzgebers hinterfragen.
Die Detailliertheit der Festlegungen (Wer darf anbringen unter welchen Voraussetzungen mit welchen Veröffentlichungs- und Dokumentationspflichten ?) könnte zu dem Schluß führen, das der Gesetzgeber beim Auslandsimport mehr als ein optisch vorhandenes im Hinterkopf hatte.
Nebenbei, das das nicht bzw. nichtrechtzeitige Anzeigen eines gewerblichen Vertriebs in D nur eine Ordnungswidrigkeit sein kann, sollte nicht vom evtl. Straftatscharakter privaten Umgangs mit dem Gegenstand ablenken.
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Das Hauptzollamt umgeht solche Feinheiten mit "Kenn wa nicht, behalt´n wa erstmal und schickens zum Staatsanwalt/zur Begutachtung, bis Dein Anwalt uns vom Gegenteil überzeugt hat" . Gerüchteweise waren jene, die ein Vorfeldabstimmung mit den Behörden hatten, erfolgreicher.....:)
Andreas
Das könnte durchaus als Schriftzeichen verstanden werden, im Sinne einer zum Beweis im Rechtsverkehr geeigneten und bestimmten Gedankenäußerung, deren Aussteller erkennbar ist (entweder durch das Importeurs-/Herstellerkennzeichen oder den Ortsstempel des Beschussamtes). Dann ist es eine Urkunde (Wikipedia "Urkunde").
Es ist aus dem F nicht ersichtlich wer es angebracht hat.
Das kann der Hersteller oder der Importeur oder ein Büchsenmacher
oder ein Dritter gewesen sein. Schon daher kann es keine Urkunde sein.
Bei der Urkunde ist der Aussteller erkennbar. Den Rechtsbegriff der
zusammengesetzten Urkunde hat mal ein Gericht im Zusammenhang
mit KFZ-Kennzeichen ins Leben gerufen. Da ist der Aussteller zweifelsfrei
zu erkennen. Das ist nicht beliebig auf andere Sachverhalte zu übertragen.
Wer darf anbringen
Dazu gibt es im Gesetz keine Einschränkung.
Das Hauptzollamt
Der Zoll stellt es auf seiner Web-Seite völlig richtig dar.
Link: http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/…nahme_node.html
Dort steht:
Erlaubnisfreies Verbringen bzw. Mitnahme
Bestimmte Waffen oder Munition dürfen durch volljährige Personen erlaubnisfrei verbracht oder mitgenommen werden. Dazu zählen insbesondere gemäß Anlage 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 Nr. 7 WaffG:
Naja, fast richtig 
Jedenfalls kann man das dem fragenden Zöllner zeigen.
Die glauben ja sonst nix, aber die eigenen Veröffentlichungen
nehmen Sie ernst. Gibt dann auch keine Probleme mehr.
Alles anzeigenIch bin kein Jurist, möchte aber zwei Standpunkte einbringen:
1. Strittig, aber....
[...]
Importiert man mit diesem Kennzeichen, das "draußen" nicht mit der Absicht angebracht wurde, Konformität mit dem deutschen Beschussgesetz zu verdeutlichen, weil....
[...]
könnte der Gebrauch unechter oder verfälschter Urkunden im Rechtsverkehr unterstellt werden (Wikipedia Urkundenfälschung) .
Die Unterscheidung gewerblich - privat ist da gegenstandslos.
Die Frage ist doch einzig und allein, welche Pflichten ein privater Importeur hat. Wenn die Waffe unter 7,5 J hat (!) und ein trägt, dann darf er sie laut WaffG in den Gültigkeitsbereich verbringen. Ich wüsste nicht, wie man da ein "das ist aber so nicht gemeint" reinlesen könnte. Eine andere Sache ist es vielleicht, wenn sie ein hat, aber nicht unter 7,5 J liegt.
[...]
Nebenbei, das das nicht bzw. nichtrechtzeitige Anzeigen eines gewerblichen Vertriebs in D nur eine Ordnungswidrigkeit sein kann, sollte nicht vom evtl. Straftatscharakter privaten Umgangs mit dem Gegenstand ablenken.
[...]
Das ist ja noch abenteuerlicher. Wenn die Waffe ein trägt und unter 7,5 J hat, dann ist der Umgang damit erst recht erlaubnisfrei. Nicht erlaubnisfrei ist höchstens das Neuanbringen des .
Das Hauptzollamt umgeht solche Feinheiten mit "Kenn wa nicht, behalt´n wa erstmal und schickens zum Staatsanwalt/zur Begutachtung, bis Dein Anwalt uns vom Gegenteil überzeugt hat" . Gerüchteweise waren jene, die ein Vorfeldabstimmung mit den Behörden hatten, erfolgreicher.....:)
Kann immer passieren. Sagt nichts darüber aus, wie es endet. Und es dürfte eher unwahrscheinlich sein, wenn ein drauf ist, dass irgendein Zollbeamter erstmal guckt, ob er das Modell kennt oder nicht. Die "Gerüchte" beziehen sich meiner Erinnerung nach auf Waffen ohne , von denen der private Importeur meinte, er könnte sie ja nach dem Import mal ganz entspannt zum Büchsenmacher tragen.
Der Zoll stellt es auf seiner Web-Seite völlig richtig dar.Link: http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/…nahme_node.html
Dort steht:Erlaubnisfreies Verbringen bzw. Mitnahme
Bestimmte Waffen oder Munition dürfen durch volljährige Personen erlaubnisfrei verbracht oder mitgenommen werden. Dazu zählen insbesondere gemäß Anlage 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 Nr. 7 WaffG:
- Druckluft-, Federdruckwaffen und Waffen, bei denen zum Antrieb des Geschosses kalte Treibgase verwendet werden und bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, z.B.
- frei verkäufliche Luftgewehre sowie Softair- und Gotcha-Waffen mit einer Bewegungsenergie des Geschosses bis 7,5 Joule, die mit dem Prüfzeichen "F im Fünfeck" versehen sind
- so genannte "DDR-Luftgewehre", die vor dem 1. Januar 1970 bzw. dem 2. April 1991 hergestellt und entsprechend den zu diesem Zeitpunkt geltenden Bestimmungen in den Handel gebracht worden sind
Da steht es doch, "mit dem Prüfzeichen versehen". Ein aufgedrucktes F ist für den Allerwertesten.
Es ist aus dem F nicht ersichtlich wer es angebracht hat.
Das kann der Hersteller oder der Importeur oder ein Büchsenmacher
oder ein Dritter gewesen sein. Schon daher kann es keine Urkunde sein.
Ähem Falsch. Das F ist zb ein CE GS oder TÜV Zeichen. Laut Deutschen Recht sind diese Zeichen ein Beweis das geprüft wurde, Rate mal warum das Ordnungsamt alle Fakes beschlagnahmen darf? Wer das sowas in De verkauft in Umlauf bringt bekommt beim erstenmal eine Ordnungstrafe beim zweiten mal eine Geld und Oder Haftstrafe jeh nach schwere.
Das Läuft unter Siegel/Amtsstempel.
So Zurück zur F Waffe aus dem Ausland. Das ist wiederum ein Sonderfall da gabs mal einen sehr lustigen Beitrag als jemand einen Perkusionrevolver aus den USA nach De kam. Das Teil wurde ohne weiteres ausgehändigt erst nach der ausstrahlung wurde festgestellt "ups fehler" Die haben 0 Ahnung und rätseln rum.
Man könnte meinen das die ersteller solcher treads Zollbeamten sind. Hundert mal trocken abschlagen usw zwirbeln um den Finger. Persönlich wäre mir das Eisen zuheiß Es gibt ja etliche KonsortiumsClone die Legal in China Hergestellt werden da würde ich mich nicht wenn im Rahmen des China Copyright (das recht alles zu kopieren) halt auch das Fremde Schriftzeichen mit drauf gehauen wird.
GS und TÜV sind klar einer Organisation zuzuordnen.
Das ist eine ganz andere Baustelle. Amtlich sind die
aber auch nicht.
Das stellt zumindest (für Deutschland) mal eine verbindliche Definition gem. WaffG. dar.
http://www.dsb.de/media/PDF/Rech…husszeichen.pdf
Dabei könnte es im Rechtsfall durchaus unerheblich sein,
ob es sich dabei um ein geschütztes Zeichen handelt, oder nicht.
Jhary: ake news? Wie kommst du darauf?
Das
http://www.dsb.de/media/PDF/Rech…husszeichen.pdf
Dabei könnte es im Rechtsfall durchaus unerheblich sein,
ob es sich dabei um ein geschütztes Zeichen handelt, oder nicht.
Interessant ist, dass in dem Dokument das eben gerade nicht als Prüf- oder Zulassungszeichen, sondern nur als Kennzeichen bezeichnet wird.
EDIT: Misthaufenkorrosion äh Mistautokorrektur
Jhary: ake news? Wie kommst du darauf?
Das sind Heut' zu Tage die "Alternativen Fakten"
nicht als Prüf- oder ZulassungsZeichen, sondern nur als Kennzeichen bezeichnet wird.
richtig, die Kennzeichnung einer bestimmten Eigenschaft.
Hmm, ich will Euch die Meinung nicht nehmen, das sei schon als optische Erscheinung gültig unabhängig von der Intention des Gesetzgebers, die er in seinen Regularien dazu ausdrückt.
Es ist aus dem F nicht ersichtlich wer es angebracht hat.
Das kann der Hersteller oder der Importeur oder ein Büchsenmacher
oder ein Dritter gewesen sein.
lt. § 11 Abs. 6 der Beschussverordnung gilt entweder
Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt bestätigt die Anzeige und nach bestandener Prüfung die Berechtigung zum Aufbringen des Kennzeichens nach Anlage II Abbildung 10.
für den Antragsteller (Importeur/inländischer Hersteller), der lt. § 24 WaffG sein Markenzeichen auf der Waffe anzubringen hat oder
Soweit es sich um Einzelstücke handelt, das heißt sofern nicht mehr als drei Stücke eines bestimmten Modells hergestellt oder in den Geltungsbereich des Gesetzes verbracht werden, die nicht das Kennzeichen nach Anlage II Abbildung 10 tragen, können von einem Beschussamt auf Antrag mit diesem Kennzeichen versehen werden. Dabei müssen die Beschussämter das Ortszeichen nach Anlage II Abbildung 3 zusätzlich auf der Schusswaffe anbringen.
Auch hier gibt es eine Ausstellerverknüpfung mit demjenigen, der die Anbringung schriftlich belegen kann. Das mag man nun als zusammengesetzte Urkunde verstehen (auf der HU-Plakette ist der Anbringer auch nicht ersichtlich) oder auch nicht .... ebenso wie die Intention des Gesetzgebers, damit die Anbringungserlaubnis abschließend regeln zu wollen.
Ich wüsste nicht, wie man da ein "das ist aber so nicht gemeint" reinlesen könnte.
Ich wüßte nicht, wieso das Vorhandensein des in einer taiwanischen Pressform das Anzeigeverfahren nach § 9 Abs. 2 Nr. 1 ersetzt. In der Kurzfassung schon, in der Langfassung könnte aber mal jemand nach dem Sinngehalt der Regelungen fragen.
Interessant ist, dass in dem Dokument das Forum eben gerade nicht als Prüf- oder ZulassungsZeichen, sondern nur als Kennzeichen bezeichnet wird.
Es reicht ein
Schriftzeichen ........., im Sinne einer zum Beweis im Rechtsverkehr geeigneten und bestimmten Gedankenäußerung, deren Aussteller erkennbar ist
....und sorry für den ganzen Wiederholungssermon.
Andreas
Nur warum hat der Gesetzgeber in seiner Weisheit dann das Wort "gewerbsmäßig" in den §9 BeschG geschrieben? Hätte er ja auch weglassen können, hat er aber nicht.
Warum? Weil es ein Unterschied ist, ob ich als Privatperson eine einzelne Waffe einführe oder gewerblich ein Modell in Umlauf bringen möchte. Das finde ich vom Sinn her durchaus nachvollziehbar, dass man das unterschiedlich behandelt. Um mal den maximallangweiligen Vergleich zu bringen: Wenn ich ein Auto auf den Markt bringen will, muss ich auch mehr beachten und nachweisen als wenn ich für mich privat eins einführen will.
Völlig richtig, das ist der entscheidende Unterschied.
Aber solange sich keiner die Mühe macht die gesetzlichen
Regeln genau zu prüfen ist die Diskussion eigentlich eher
sinnlos. Bis auf Tabaksteuer ist nun fast alles was nichts
mit der Problematik zu tun hat ins Spiel gebracht worden.
Ich habe das mit 2 auf WaffR spezialisierten Anwälten, dem
SB bei der Waffenbehörde und vielen Zöllnern durch. Wer es
nicht glauben will soll es halt lassen.
Wie kommst du darauf?
Das gilt als Prüfsiegel wie auch das 
. Wird ja auch so bezeichnet wenn du mal deine eigenen Post durch lesen würdest bevor du versuchst mich zu bashen.
Zum Verweis auf den Single Action LEP Revolver:Nettes Teil. Aber sehe hier eigentlich nur den Vorteil der Echtholzgriffe. Das bisschen mehr an Wumms brauche ich nicht. Das ständige Patronen aufpumpen schreckt mich viel zu sehr ab. Da hab ich bei den Umarex Modellen ja schon das 5-fache verschossen. (Oder aber ich gebe Unmengen für LEP Patronen und Flasche aus.. Kommt vorerst nicht in Frage.) Und der Spaß steht im Vordergrund. Zumal es sich bei den Umarex Modellen wie ich finde auch nicht wirklich um "Spielzeugkniften" handelt.. Es sind wunderschöne Replicas mit bester Verarbeitung und toller Zielgenauigkeit. Den Kunststoffgriff nehm ich aus oben genanntem Grund gerne in Kauf. Auf die Aussagen zu den Geschmäckern gehe ich lieber nicht ein.
Das war ja auch nur Frotzelei von mir. Ich denke zwar immer noch in ein paar Jahren wirst du schmerzerfüllt an meine wahren Worte denken, wenn du deinen Revolver verkaufen willst 
Ich sprach ja von Wertigkeit. Aber ist doch klar, du weisst selber was dir besser gefällt, und wirst das verführerisch glänzende Ding kaufen das jetzt schon 
Hier auch ein wirklich "schönes" Angebot von egun, jemand hat einen LEP Bull Barrel verschönert: http://www.egun.de/market/item.php?id=6343659
Alles gut, ich mach die ganze Zeit nur Spass 
Ansonsten vielen Dank für das Thema und dass du es auch zu Ende gebracht und das Ergebnis veröffentlich hast! Meistens verlaufen solche Themen immer im Sand, und das hier ist mal ein sehr schönes Beispiel wie es richtig geht.
Warte bis dein Revolver in Deutschland erhältlich ist, erfahrungsgemäss kommt das alles irgendwann aber 1 Jahr zu spät, und dann wollen wir schon etwas anderes. dh "Too little, too late"
