Viel Ungemach : Entwurf des BMI

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    • Viel Ungemach : Entwurf des BMI

      Das BMI will mehr verbieten als die EU vorschreibt. Hierzu wurden zwei Referentenentwürfe am 14.01.2019 an die Verbände und andere “Stakeholder” geschickt mit der Maßgabe bis zum 2. Februar Stellung zu nehmen.
      Da unsere Verbände alle ehrenamtlich arbeiten, ist die Kürze der Zeit eine Zumutung. Da wir bei den letzten Änderungen (2003, 2009, 2011 und 2017) gesehen haben, wie wenig vom ursprünglichen Entwurf trotz Warnungen der Experten geändert wird, ist die Stellungnahme eventuell wieder einmal eine “anscheinsdemokratische” Prozedur. Sie ist zwar vorgeschrieben, aber eigentlich kümmert es keinen der Entscheidungsträger.

      Hier die wichtigsten und schlimmsten Änderungen

      • Das Bedürfnis kann nicht nur, sondern soll nach Erteilung geprüft werden, und zwar in regelmäßigen Abständen. Die EU hatte nur die Zuverlässigkeitsprüfung verlangt.
      • Dekowaffen und Vorderladerwaffen werden meldepflichtig (EU-Richtlinie)
      • Salutwaffen werden erlaubnispflichtig (Bedürfnisnachweis) und für fast alle Privatleute verboten.
      • Verschlussträger, Gehäuse (Upper und Lower) werden wesentliche Teile und somit erlaubnispflichtig (EU-Richtlinie), ohne ihnen – wie bei Wechselsets – die Möglichkeit des erlaubnisfreien Besitzes durch WBK-Inhaber einzuräumen.
      • Nicht nur große Magazine, sondern auch große Magazingehäuse werden komplett verboten. Es sind keine Ausnahmen – wie in anderen Ländern – für Sportschützen vorgesehen, lediglich Altbesitz.
      • Ein Magazin, das in Kurz- und Langwaffen passt, ist ein Kurzwaffen-Magazin. Es sei denn, der Besitzer hat (auch) eine passende Langwaffe. (Mit welchen Konsequenzen?)
      • Entscheidend für die Kapazität ist die kleinste bestimmungsgemäß verwendbare Patrone. (Nix mit Beowulf)
      • Ein Wechselsystem besteht künftig aus Austauschlauf und Verschluss. (Anscheinend hat man die Langwaffen-Wechselsets vergessen.)
      • Ein Wechselschaft mit Gehäuse wird wesentliches Teil (und der Erwerb und Besitz somit erlaubnispflichtig. (Es ist kein erlaubnisfreier Erwerb für WBK-Inhaber vorgesehen).
      • Bei vielen neu verbotenen Teilen und Waffen führt ein rückwirkendes Datum (31.07.2017) dazu, dass der Erwerb ab 01.08.17 nicht zum Altbestand zählt und der Besitz somit komplett verboten ist.
      • Der Besitz von Nachtzielgeräte bleibt verboten, obwohl diese zur Bekämpfung der Schweinepest notwendig wären, wenn auch der jagdliche Einsatz nur mit Sondergenehmigung erlaubt ist.
      • Es gibt nur eine einzige Erleichterung für Jäger: Schalldämpfer werden den Jagdwaffen gleichgestellt. (Erwerb ohne Voreintrag in allen Ländern ohne Begrenzung der Stückzahl möglich.)
      • Die anderen erwähnten “Erleichterungen” für den Handel sind durch die Zunahme der elektronischen Meldungen (sogar Reparaturen, Rücksendungen, Verwahrwaffen etc.) mehrfachst ausgeglichen.

      1. Mitarbeiter des BIM arbeitet Entwurf aus
      2. Stellungnahmen von Interessenverbänden einholen
      3. Mitarbeiter stimmt sich mit anderen Ministerien ab.
      4. Fertigen Entwurf leitet er dem Minister zu
      5. BIM prüft, dann die Bundesregierung (Kabinett), dann zum Bundesrat
      Das alles passiert oberhalb der gestrichelten Linie im Bild!

      Falsche Zahlen für Folgeabschätzung

      Der Mitarbeiter hat berechnet, wie viel die Änderung den Bürgern, der Wirtschaft und den Behörden kosten wird: 5,7 Mio. bei der Umsetzung und 3 Mio. jedes Jahr.
      Die meisten Fallzahlen für freie Waffen/Teile wurden aus Verkäufen im Internet berechnet. Diese Artikel werden nicht jedoch nicht nur im Internet in den Warenkorb gelegt, sondern im wesentlich größerem Maße vor Ort gekauft: im Fachgeschäft, auf Börsen, von Privat an Privat.

      Unnötige Schikanen

      Die Begründungen des Entwurfs zeugen davon, dass der Mitarbeiter die Verhandlungen im Europäischen Parlament überhaupt nicht verfolgt hat oder die EU-Richtlinie für eigene Interessen gebrauchen will. Die Änderungen im Waffengesetz haben diese drei wichtigen Ziele:

      1. Abwehr von Terror

      Keine deutsche Waffe, egal ob erwerbsscheinpflichtig oder frei erwerbbare Salut- oder Dekowaffe wurde jemals für terroristische Aktivitäten missbraucht. Von daher wurden auch keine Magazine von WBK-Besitzern missbraucht. Ein Verbot ist daher nicht zielführend für die Terrorabwehr. Stattdessen könnte man den Verkauf und Besitz von Magazinen an den WBK-Besitz anknüpfen analog zu den Ersatzläufen. So haben Frankreich und Österreich die Richtlinie umgesetzt.

      Falsche Interpretation:

      2. Zugang zu illegalen Schusswaffen erschweren

      Da in Deutschland die Vorschriften für den Umbau von Deko- und Salutwaffen seit Jahren so streng sind, gibt es keine illegalen Umbauten ohne Teile, die aus dem Ausland beschafft wurden, wo jetzt ähnliche Regeln gelten wie bei uns. Daher benötigen wir auch keine strengeren Regeln als die, die wir der EU-Richtlinie zu verdanken haben. Ein komplettes Verbot aller Salutwaffen für Privatleute ist in der Richtlinie nicht vorgesehen.

      3. Track & Trace

      Sämtliche Schusswaffen sollen zu jeder Zeit behördlich rückverfolgbar werden. Auch hier schießt das BMI über die EU-Richtlinie hinaus. Wir hatten mit Fakten und Erfahrungen aus der Praxis in Brüssel erfolgreich erkämpft, dass wesentliche Teile nur gemeldet werden müssen, wenn sie einzeln überlassen oder eingebaut werden. Solange eine erlaubnispflichtige Schusswaffe im Ganzen überlassen wird, reicht eine Seriennummer für die Rückverfolgbarkeit, sofern es sich nicht um eine Modulwaffe handelt.
      Datensammelwut des BMI: Wenn künftig im Nationalen Waffenregister alle wesentlichen Teile einer Schusswaffe registriert werden, soll das führende wesentliche Teil für die Schusswaffe als Ganzes stehen.
      Wir sehen ja am bereits am teuer eingeführten Track&Trace mit Seriennummer beim NC- und Schwarz-Pulver, dass – obwohl kein legales Pulver missbraucht wurde – es dennoch zu Bombenanschlägen kam.
      Einen ähnlichen Effekt wird diese Datensammelwut bewirken: nichts!
      Entwürfe und Gesetzestexte
      Alle, die sich engagieren wollen, finden die beiden Referentenentwürfe bei WO (sofern man dort angemeldet ist) oder bei prolegal (die wollen diese Woche noch die Synopse hochladen, die sich besser liest) oder per anonymen Link im Web.

      Nur, wer echte persönliche Kontakte zu Politikern und anderen Entscheidungsträgern hat, möge diese nutzen, am besten vorab per Telefon mit der Frage, ob man etwas zusenden darf.
      Die EU-Richtlinie ist hier zu finden: EU-Richtlinie auf Deutsch
      Denkt dran: nett und freundlich argumentieren!
      Bitte nicht nur die eigenen Interessen berücksichtigen, sondern auch die aller anderen!

      Die hohen jährlichen Zusatzkosten von mehreren Millionen Euro werden übrigens von den Herstellern und Händlern und Behörden peu a peu auf euch umgelegt – so wie beim Pulver ….. Alles im Kampf gegen den Terrorismus.

      Quelle: german-rifle-association.de/eugunban-entwurf-des-bmi/


      "The right of the people to keep and bear Arms, shall not be infringed"
    • ein euwaffengesetz ist die mindesanforderung an eu statten, nicht das maximum.

      insopfern darf deutschland draufpacvken und mehr machen, als was an minimum abverlangt wird.

      ein gestz rückwirkend zu machen, dürfte nach der bisherigen rechtsprechung nicht möglich sein, und würde mich extrem wundern, wenn es sowas je gäbe.

      wir sind ja nicht in nazideutschland, wo es sowas 2 mal gegeben hat.

      also. diese form der beschränkungen, sollten sie je so durchkommen, was ich nicht glaube, bevor ich es als gesetz sehe. wäre ein mächtiger rundumschlag gegen fast alle besitzer.

      grade mit salutwaffen ist ja albern..... die kastrierten dinger....

      egun würde ja erheblich übersichtlicher werden.......im warenangebot, wenn das alles durchkäme.

      vielleicht war ich damals meiner zeit hiermit einfach vorraus.....

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      INVICTUS
    • Jan von Katzenbach wrote:

      Bei vielen neu verbotenen Teilen und Waffen führt ein rückwirkendes Datum (31.07.2017) dazu, dass der Erwerb ab 01.08.17 nicht zum Altbestand zählt und der Besitz somit komplett verboten ist.
      Das ganze Pamphlet wäre eine echte Granate im Gestrüpp.
      Hunderttausende bis Millionen wären auf einmal Gesetzesbrecher, gegen die man vorgehen könnte. Vorausgesetzt, es gibt dann (die noch neu zu schaffenden) genügenden Ämter-Kapazitäten zur Ausführung und Überwachung dafür - allein für diese Aufgaben würde sich der Apparat aufblähen bis zum Platzen...
      Da stellt sich natürlich zuallererst die Frage - ist das nötig, was soll das und wohin bringt uns das? Auch die Nachweispflicht, dass man VOR dem 1.8.2017 NICHT gegen diese rückwirkenden Gesetze verstoßen hätte, wäre ja dann gigantisch im Ermittlungsfeld. Wer oder welche Institution will denn im Einzelfall ermitteln, wer wann was erworben hat...? Das wäre ein Aufwand, der "1984" von Orson Welles erblassen lässt.
      Ich möchte vorerst optimistisch bleiben, auch wenn ich ein bestimmtes Bauchgefühl habe, das auf Unheil schließen lässt...
      si vis pacem para bellum
      und
      Waffen sind immer böse, Sex verwerflich und die Welt ist eine Scheibe... Ja nee, is klar
    • Necronomicon wrote:

      Das wäre ein Aufwand, der "1984" von Orson Welles erblassen lässt.
      "1984" ist schon lange von der Realität überholt.
      Lies mal die deutsche Presse und dann lege eine
      Zeitung aus dem freien Ausland daneben. Das ist
      wie West-Fernsehen gucken. Wird sicher auch in
      naher Zukunft verboten werden. Die Zensur des
      Internets hat Maas ja auch schon durchgesetzt.
      Weise einen intelligenten Menschen auf einen Fehler hin und er wird sich bedanken.
      Zeige einem dummen Menschen einen Fehler und er wird dich beleidigen.
    • Ich sehe regelmässig französische und italienische Sender - bin da oft verwundert
      über die diskrepanz zu unseren deutschen
      Nachrichten. Was mich in den Glauben bestärkt dass in Deutschland Nachrichten
      verfälscht werden oder halbwahrheiten berichtet werden.Qui bono?
    • naja . und du gehst davon aus , das in andren ländern keine halbwahrheiten und keine manipulationen sta.

      ttfinden in den medien?

      das fand schon immer überall statt..

      viele nachrichten sind zwar wahr aber du kannst damit nichts anfangen, auch das ist absicht.

      der dax ist um 10 % gefallen die arbeitslosigkeit um 5 % uswusw.

      oft werden dabei keine vergleichwerte genannt, an denen du dir ein bild machen kannst

      wenn ich zum beispiel ein gesetz mache , so wie geschehern, das alle über 58 nicht mehr gezählt werden in der arbeitslosenstatistik. dann sinkt meine arbeitslosenzahl jedes jahr weiter. weil in den nächstren jahren die babyboomergenertion in die rente gehen.
      das wird dann aber nicht gesagt.
      der daxc fällt um 500 punkte . alles ist in aufruhr.... was nicht gesagt wird..... jahrelang war die 10.000 punkte grenze nicht nach oben zu durchbrechen jetzt reden wir aktuell von 12400 punkten....

      also ein krasser erfolg der auf eine ungesunde blase hindeutet , die malo platzen kann

      wo bitte ist die krise...?

      2015 in der wirtschaftskrise war der dax übrigens auf 4.800 punkte runter , das war ne krise.
      aber auch das wird so nicht gesagt..

      uswusw

      zusätzlich werden je nach land bestimmte themen gehypt oder runtergeregelt. das fällt auf , wenn man verschiedene sender guckt

      gruß edwin
      INVICTUS
    • Auch da ist nicht alles "koscher"
      Aber ich hab doch das Gefühl ,dass manches
      doch ,sagen wir mal,ehrlicher ist.
      Zumindest wenn es um Deutschland geht.
      Will hier nicht politisieren,aber was die Asylfrage betrifft, waren Berichte zu sehen die man hier nie gesendet hätte .Auch zum Thema Naher Osten.
      Es kam manches anders rüber,als es in den hiesigen Medien dargestellt wurde.
    • Kann man den unten stehenden Text so verstehen das in Abschnitt 1.2.3 neben den Armbrüsten jetzt auch die FX Pfeilwerfern (andere Energiequelle) und (unbeabsichtigt ?) die Bögen reingerutscht sind (oder gespeichert) und laut dem Altbesitzpunkt (21) beides nach einem Jahr einer Erlaubnis bedarf da bisher in 1.2.3 nur "Muskelkraft" und "gehalten" steht ?

      Auch wenn es nur ein Entwurf ist liest sich das komisch, die erforderliche Erlaubnis wird wohl nicht näher beschrieben.
      1.2.3
      bei denen bestimmungsgemäß feste Körper gezielt verschossen werden, deren Antriebsenergie durch Muskelkraft oder eine andere Energiequelle eingebracht und durch eine Sperrvorrichtung gespeichert oder gehalten werden kann (z. B. Armbrüste, Pfeilabschussgeräte). Dies gilt nicht für feste Körper, die mit elastischen Geschossspitzen (z. B. Saugnapf aus Gummi) versehen sind, bei denen eine maximale Bewegungsenergie der Geschossspitzen je Flächeneinheit von 0,16 J/cm2 nicht überschritten wird;


      § 58 Altbesitz; Übergangsvorschriften
      (21) 1Hat jemand am [Einsetzen: Datum Inkrafttreten Gesetz] ein bisher nicht nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 2 Nummer 1.2.3 den Schusswaffen gleichgestelltes Pfeilabschussgerät besessen, so hat er bis zum [Einsetzen: Datum Inkrafttreten Gesetz + 1 Jahr] die erforderliche Erlaubnis für den Besitz des Pfeilabschussgeräts zu beantragen oder es einem Berechtigten oder der zuständigen Behörde oder einer Polizeidienststelle zu überlassen.
    • hardi435 wrote:

      Kann man den unten stehenden Text so verstehen das in Abschnitt 1.2.3 neben den Armbrüsten jetzt auch die FX Pfeilwerfern (andere Energiequelle) und (unbeabsichtigt ?) die Bögen reingerutscht sind (oder gespeichert) und laut dem Altbesitzpunkt (21) beides nach einem Jahr einer Erlaubnis bedarf da bisher in 1.2.3 nur "Muskelkraft" und "gehalten" steht ?

      Auch wenn es nur ein Entwurf ist liest sich das komisch, die erforderliche Erlaubnis wird wohl nicht näher beschrieben.
      1.2.3
      bei denen bestimmungsgemäß feste Körper gezielt verschossen werden, deren Antriebsenergie durch Muskelkraft oder eine andere Energiequelle eingebracht und durch eine Sperrvorrichtung gespeichert oder gehalten werden kann (z. B. Armbrüste, Pfeilabschussgeräte). Dies gilt nicht für feste Körper, die mit elastischen Geschossspitzen (z. B. Saugnapf aus Gummi) versehen sind, bei denen eine maximale Bewegungsenergie der Geschossspitzen je Flächeneinheit von 0,16 J/cm2 nicht überschritten wird;


      § 58 Altbesitz; Übergangsvorschriften
      (21) 1Hat jemand am [Einsetzen: Datum Inkrafttreten Gesetz] ein bisher nicht nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 2 Nummer 1.2.3 den Schusswaffen gleichgestelltes Pfeilabschussgerät besessen, so hat er bis zum [Einsetzen: Datum Inkrafttreten Gesetz + 1 Jahr] die erforderliche Erlaubnis für den Besitz des Pfeilabschussgeräts zu beantragen oder es einem Berechtigten oder der zuständigen Behörde oder einer Polizeidienststelle zu überlassen.

      Heist man bräuchte dann ein Bedürfnis was man sich von einem Verband ausstellen lassen müsste.....
    • Man bräuchte ein Bedürfnis das sich nicht belegen lässt.
      Für Jäger nicht - Verbot der Jagt mit Pfeilen und für
      Sportschützen nicht weil es keine Disziplin dafür gibt.
      Bleiben noch Erben :)
      Eine Blockiervorrichtung wird es wohl dafür nicht geben.
      Weise einen intelligenten Menschen auf einen Fehler hin und er wird sich bedanken.
      Zeige einem dummen Menschen einen Fehler und er wird dich beleidigen.
    • Ihr Lieben.
      Eine Registrierpflicht für Altbesitz bedeutet auf jeden Fall, dass der Abschied/ die Deaktivierung naht. Da würde ich sofort einen Kasten Bier drauf wetten...

      Liebe Grüße Udo
      Die friedlichsten Menschen,
      die mir bis jetzt begegneten,
      waren bewaffnet!
    • 2erlei wrote:

      Also am Besten keine Armbrust mehr kaufen?
      Armbrust wird nicht angetastet würde ich sagen da ja nur Sachen betroffen sind die bisher nicht in 1.2.3 standen.

      Alter Text :

      1.2.3 bei denen bestimmungsgemäß feste Körper gezielt verschossen werden, deren Antriebsenergie durch Muskelkraft eingebracht und durch eine Sperrvorrichtung gespeichert werden kann (z. B. Armbrüste). Dies gilt nicht für feste Körper, die mit elastischen Geschossspitzen (z. B. Saugnapf aus Gummi) versehen sind, bei denen eine maximale Bewegungsenergie der Geschossspitzen je Flächeneinheit von 0,16 J/cm2 nicht überschritten wird;
    • NC9210 wrote:

      Man bräuchte ein Bedürfnis das sich nicht belegen lässt.
      Für Jäger nicht - Verbot der Jagt mit Pfeilen und für
      Sportschützen nicht weil es keine Disziplin dafür gibt.
      Bleiben noch Erben :)
      Eine Blockiervorrichtung wird es wohl dafür nicht geben.
      Bedürfnis von einem Bogen/Armbrustverein in dem man dann natürlich Mitglied sein muss,daran hab ich gedacht.

      Auf jeden Fall hat sichs dann erledigt mit Pfeilpistolen und Gewehren und dergleichen .